Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 03.06.1991 - 12 U 80/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 428
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 12.10.1992 - 12 U 1234/91
Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall ; Inanspruchnahme einer …
Im Hinblick auf den gesetzlichen Zweck von Leuchtzeichen als Warnzeichen durfte aber der Kläger allein aus dem Blinken nicht auf einen Vorfahrtsverzicht des LKW-Fahrers schließen (OLG Koblenz, NZV 1991, 428). - OLG Hamm, 21.01.2000 - 9 U 88/99 Daß das Aufblinken mit dem Scheinwerfer keine eindeutige Verständigung in diesem Sinne darstellt, hat die Rechtsprechung wiederholt festgestellt (vgl. KG VM 1980, 87; 1993, 67; OLG Koblenz NZV 1991, 428; NZV 1993, 273).